• Welche Aufgaben und Pflichten haben die für den betrieblichen Arbeitsschutz Verantwortlichen?

• Mit welchen Konsequenzen muss bei einer Verletzung dieser Pflichten gerechnet werden?

• Wer haftet, wenn ein Schaden eintritt?

• Wie kann man sich vor unangenehmen Folgen wirksam schützen?

Diese oder ähnliche Fragen sollten sich alle stellen, die bei ihrer Tätigkeit Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz tragen.

Diese 84-seitige Broschüre gibt in einer übersichtlichen und komprimierten Darstellung Antworten auf die wichtigsten Fragen. Sie greift dabei auf eine Vorgängerbroschüre zurück, die über viele Jahre als bewährtes Informationsmaterial gedient hat.

Diese überarbeitete Fassung wurde durch eine Reihe von Beispielen aus der Praxis ergänzt. Gleichzeitig wurden auch die Aufgaben und Pflichten im Bereich der Ersten Hilfe einbezogen. Die Gesetzesänderungen auf Grund des Bundesunfallkassen-Neuorganisationsgesetz wurden ebenso berücksichtigt.

Um die lästige Suche nach den in der Broschüre erwähnten Gesetzestexten zu verkürzen, können Auszüge mit den im Text erwähnten Paragraphen aus dem Siebten Sozialgesetzbuch (SGB VII), dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG), dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG) im Anhang direkt nachgelesen werden.

Ebenfalls im Anhang enthält diese Broschüre ein Muster für die Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten, dass bei Bedarf ausgefüllt und verwendet werden kann sowie ein Muster für die Übertragung der Erste-Hilfe-Pflichten des Unternehmers.

Inhaltsübersicht:

A. Unternehmer (Arbeitgeber-)pflichten

1. Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

2. Weitere Gesetze und Verordnungen im Arbeitsschutz

3. Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) einschließlich Unfallverhütungsvorschriften

4. Aufgaben im Rahmen der Ersten Hilfe

B. Verantwortlichkeit für die Erfüllung von Unternehmerpflichten

C. Übertragung von Unternehmerpflichten

1. Wer kann Unternehmerpflichten übertragen?

2. Welche Unternehmerpflichten können übertragen werden?

3. Wem können Unternehmerpflichten übertragen werden?

4. Wie und in welcher Form können Unternehmerpflichten übertragen werden?

5. Übertragung von Unternehmerpflichten – Übersicht –

D. Folgen der Nichtbeachtung von Unternehmerpflichten

1. Allgemeine Grundsätze

2. Verwaltungszwang

3. Verwarnungsgeld

4. Geldbuße

5. Strafe

6. Schadenersatz- und Regressansprüche

E. Anhang

I Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) – Auszug –

II Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) – Auszug – 

III Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) – Auszug

IV Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) – Auszug –

V Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) – Auszug –

VI Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten – Muster –

VII Übertragung von Erste-Hilfe-Pflichten des Unternehmers – Muster